Ab wann können Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis arbeiten?

Eine Aufenthaltserlaubnis, die nach den §§ 22-25b Aufenthaltsgesetz aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen erteilt wird, enthält entweder die Nebenbestimmung

  • "Erwerbstätigkeit gestattet" oder
  • "Beschäftigung gestattet"    

Damit ist die Aufnahme einer Arbeit, einer Ausbildung oder eines Praktikums erlaubt (vgl. § 31 Beschäftigungsverordnung). Eine Wartefrist gibt es nicht. 

Wenn die Nebenbestimmung "Erwerbstätigkeit gestattet" eingetragen ist, darf aufenthaltsrechtlich gesehen jede Art von selbständiger Erwerbstätigkeit ausgeübt werden.

Bei der Nebenbestimmung "Beschäftigung gestattet" darf der Flüchtling nicht sofort eine selbständige Erwerbstätigkeit beginnen, sondern er muss zuvor die Erlaubnis für die Ausübung dieser selbständigen Erwerbstätigkeit bei der Ausländerbehörde beantragen. Die Ausländerbehörde trifft eine Ermessensentscheidung und berücksichtigt dabei u.a. den Stand der Deutschkenntnisse, unternehmerische Fähigkeiten, die durch eine frühere Beschäftigung in Deutschland gezeigt wurden und ob durch die Selbständigkeit der Lebensunterhalt voraussichtlich gesichert werden kann.

Stand: 31.08.2016 

 

 

 



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