Was ist eine Duldung?

Eine Duldung wird insbesondere dann ausgestellt, wenn Migrant/innen vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind, z.B. weil das Asylverfahren nicht erfolgreich war, sie aber aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abgeschoben werden können. Das kann etwa der Fall sein, wenn sie wegen einer Erkrankung reiseunfähig sind, keine Rückreisepapiere haben oder es keine Verkehrsverbindung gibt.

Der Geltungszeitraum der Duldung ist gesetzlich nicht festgelegt; sie wird jeweils bis zum Wegfall des Abschiebungshindernisses verlängert (§ 60a Abs. 2 Satz 1 Aufenthaltsgesetz).

Unabhängig von einem Abschiebungshindernis wird ein Duldung erteilt, wenn eine Ausbildung begonnen wurde (§ 60a Abs. 2 Satz 4 Aufenthaltsgesetz, Einzelheiten: vgl. Duldung wegen einer Ausbildung). 

Außerdem kann eine sog. Ermessensduldung vor allem dann erteilt werden, wenn dringende humanitäre oder persönliche Gründe die vorübergehende weitere Anwesenheit erforderlich machen (§ 60a Abs. 2 Satz 3 Aufenthaltsgesetz).
Bei berufsvorbereitenden Maßnahmen kann eine Ermessensduldung erteilt werden, wenn der regelhafte Übergang aus einer Qualifizierungsmaßnahme in eine qualifizierte  Berufsausbildung nachgewiesen werden kann.
Wenn ein Ausbildungsvertrag für eine mindestens zweijährige Berufsausbildung vorliegt, soll eine Ermessensduldung erteilt werden (Vgl. Nds. Erlass vom 27.09.2017).

Stand: 08.03.2019

 



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