Was ist eine Wohnsitzauflage?

Ein sog. Wohnsitzauflage bedeutet, dass Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsgestattung, einem Ankunftsnachweis oder einer Duldung verpflichtet sind, an einem bestimmten Ort zu wohnen.

Seit Anfang 2015 muss eine Wohnsitzauflage aufgehoben werden, wenn Asylsuchende und geduldete Migrant/innen die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen haben und ihren Lebensunterhalt ohne Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bestreiten können (§ 60 Abs. 1 Asylgesetz; § 61 Abs. 1d Aufenthaltsgesetz).

Bei Asylberechtigten, GFK-Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten, die ab 01.01.2016 anerkannt wurden, ist nach dem Integrationsgesetz die Erteilung einer Wohnsitzauflage möglich (§ 12a AufenthG). In Niedersachsen  wird eine Wohnsitzauflage für das Bundesland erteilt. Sie wird u.a. dann aufgehoben, wenn eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (mindestens 15 Stunden/Woche, Gehalt mindestens 712,- € netto), eine Berufsausbildung oder ein Studium aufgenommen wird (vgl. Nds. Erlass vom 10.08.2016).

Auch bei anderen Migrant/innen mit einer Aufenthaltserlaubnis wird eine Wohnsitzauflage insbesondere dann angeordnet, wenn Sozialleistungen zur Lebensunterhaltssicherung nach SGB II oder XII oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen werden (Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz 12.2.5.2.2).

Stand: 31.08.2016

 



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