Rechtliche Informationen

Aktuelle Veröffentlichungen des Caritasverbandes
für die Diözese Osnabrück e.V. im Themenfeld Asyl und Arbeitsmarkt:

Mit dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes haben sich die Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge an einigen Stellen geändert. Da zur Auslegung der einzelnen Auslegungen zwischenzeitlich einige Vorgaben bzw. Hinweise erfolgt sind, wurde die Übersicht des DiCV Osnabrück entsprechend aktualisiert. Hier finden Sie die aktualisierte Übersicht Integrationsgesetz und Arbeitsmarktzugang (Stand 13.01.2017).

Hier finden Sie die aktualisierte Version des Artikels "Junge Flüchtlinge – Was heißt das für die Jugendsozialarbeit in Niedersachsen", erschienen im Themenheft 3 2016 "Junge Flüchtlinge in der Jugendberufshilfe" der LAG JAW. Der Artikel erläutert, welche aufenthalts- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen sind, wenn junge Flüchtlinge eine Ausbildung oder ein Studium aufnehmen, Schulabschlüsse nachholen oder zunächst eine Qualifizierungsmaßnahme beginnen möchten und welche Fördermöglichkeiten im Rahmen der Jugendsozialarbeit bestehen. Bei dem Beitrag vom 05.12.2016 handelt es sich um eine Aktualisierung des im Infodienst der Sozialarbeit Nord, Nr. 152, Dezember 2014 erschienenen Artikels.

In der Expertise Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung (Stand Nov. 2016) wird unter anderem der Zugang von Asylsuchenden und Flüchtlingen mit einer Behinderung zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dargestellt.

Informationsfaltblatt "Wann erhalte ich eine Beschäftigungserlaubnis?"
In dem Flyer wird erläutert, unter welchen Voraussetzungen Asylsuchende und Flüchtlinge eine Beschäftigungserlaubnis für die Aufnahme einer Arbeit oder Ausbildung erhalten (Stand: September 2016).
Das Informationsfaltblatt gibt es in den Sprachen

NT Erstinformation_Arabisch
NT Erstinformation Dari
NT Erstinformation Paschtu
NT Erstinformation Englisch

Rahmenbedingungen von Praktika und ähnlichen betrieblichen Tätigkeiten für Asylsuchenden und geduldete Ausländer/innen – Eine Arbeitshilfe für Unternehmen, Arbeitsverwaltung und Beratungsstellen (Stand 17.01.2017)

Nach Aufenthaltstiteln geordnete Tabelle zum Zugang zum Arbeitsmarkt, zu den Leistungen des SGB II und III zur Arbeitsmarktintegration, zu Sozialleistungen zur Lebenunterhaltssicherung und zu Sprachkursen für alle Migrant/innengruppen, Agentur für Arbeit Osnabrück und Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V. (Stand 29.09.2016)

Kurzinformation für Unternehmen in Niedersachsen: Wie kann ich
Flüchtlinge beschäftigen, Zentrale Beratungsstelle Arbeitsmarkt und Flüchtlinge (Stand August 2016)

"Stellungnahme Innenausschuss Bundestag"
Am 23.06.2014 fand eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses des
deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer (Drs. 18/1528) statt, zu der Dr. Barbara Weiser als Sachverständige benannt wurde.

Veröffentlichungen der Rechtlichen
Informationsstelle zum Arbeitsmarktzugang

1. Artikel, Broschüren und Beiträge etc.

Passungsprobleme am Arbeitsmarkt - Zwischen Fachkräftemangel und unterwertiger Beschäftigung
Beitrag beim 12. IWH/IAB Workshop zur Arbeitsmarktpolitik am 12./13. Oktober 2015 in Halle

"Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen –
Wer darf unter welchen Voraussetzungen arbeiten und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es?"

Die Broschüre beschreibt die sozial- und ausländerrechtlichen Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs und erläutert zudem den Zugang zu Förderinstrumenten (u.a. SGB III). Zielgruppenbezogen aufbereitet kann die Veröffentlichung als Informationsquelle für die praktische Anwendung und die fachliche Debatte genutzt werden. Die Broschüre ist als Beilage des Asylmagazins erschienen www.asyl.net, (Stand Februar 2014)

2. Informationsfaltbätter

Informationsfaltblatt zu den Förderinstrumenten der Arbeitsagenturen
Arbeitsmarktintegration und Asylbewerberleistungsbezug, welchen Zugang haben Migrantinnen und Migranten mit einer Duldung oder einer Aufenthaltsgestattung zu den Leistungen der Agenturen für Arbeit? (Stand: Jan 2015)

Informationsfaltblatt zum Arbeitsmarktzugang mit einer Duldung
Beschäftigungserlaubnis für Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung mit Einzelheiten zu § 33 Beschäftigungsverordnung (Stand: Jan 2015)

3. Übersichten etc. 

Handlungsempfehlungen für die arbeitsmarktliche (Erst-)Beratung von Asylsuchenden und Ausländer/innen mit Duldung Informationen zur Arbeitslos- und Arbeitssuchendmeldung (Stand: April 2016) 

Übersicht über Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit und weitere relevante Auflagen bei Drittstaatsangehörigen mit Aufenthaltserlaubnis nach §§ 22-25a AufenthG, Aufenthaltsgestattung oder Duldung" (Stand März 2015)
siehe Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit.

Vgl. hierzu auch den Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums zu den Nebenbestimmungen zur Erwerbstätigkeit (Stand Februar 2014)

Übersicht über die rechtlichen Rahmenbedingungen der berufsbezogenen Sprachförderung durch das ESF-BAMF-Programm (Stand März 2015)

4. Hilfreiche Informationen anderer Stellen

Leitfaden zu Arbeitsmarktzugang und -förderung "Flüchtlinge - Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und JobCenter", Herausgeber: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Stand Januar 2017.

Broschüre "Recht auf Bildung für Flüchtlinge"

Die Broschüre wurde im Dez. 2016 vom Informationsverbund Asyl veröffentlicht und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs von Asylsuchenden, Flüchtlingen und Duldungsinhaber/innen insbesondere zu schulischer Bildung und zu Deutschkursen, schulischer Berufsausbildung und zu einem Studium dar. Ergänzend werden die Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung durch eine Ausbildungsaufnahme beschrieben.

 siehe Broschüre Bildung 2017

 

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